Permalink

off

JMStV abgelehnt

Die NRW-Fraktion hat sich heute gegen den JMStV (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag) entschieden. Nachdem die CDU schon gestern angekündigt hat, gegen den JMStV zu stimmen, sind heute auch SPD und Grüne nachgezogen. Damit wurde der JMStV in NRW einstimmig abgelehnt.

Damit können viele Blogbetreiber wieder aufatmen und auch Blogs, die bereits angekündigt hatten, aufgrund des neuen JMStV zum 1.1.2011 zu schließen, werden wohl bestehen bleiben.

Kurt Beck ist mit dieser Entscheidung gar nicht zufrieden und drohte bereits damit, in Zukunft  staatlichen Regelungen einzuführen, wenn die Selbstregulierung durch die Länder keinen Erfolg haben wird.

Das Thema hat sich also erst mal zum Glück erledigt. In Zukunft kann es aber wieder spannend werden.

Autor: Artur

Der technikinteressierte und bibeltreue Christ Artur Weigandt bloggt über Datenschutz, Webprogrammierung, sicheren Umgang mit dem Internet und die Bibel. Er arbeitet an der christlichen Community youthweb.net mit, programmiert Webapplikationen und beteiligt sich bei diversen Open Source Projekten.

Kommentare sind geschlossen.